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Recht

Diese Kategorie enthält 9 Beiträge

#Souveränes #Deutschland durch #Verfassung und #Friedensverträge !

Für #Frieden und #Freundschaft mit #Russland Mein Ziel – Die deutsche Souveränität – Reconquista Germania Meine Meinung – #m8y1 Lasst euch nicht von der Lügenpresse manipulieren. Einige von euch haben in den Medien von Reichsbürgern gehört und ihnen wurde erzählt dass es sich um eine rechte Bewegung handeln würde. Das ist definitiv nicht der Fall. … Weiterlesen

Kölner Silvesternacht: Sicherheitsfirma setzte Flüchtlinge als Wachleute ein – WELT

  welt.de schreibt… Erst jetzt wird bekannt, dass im vergangenen Jahr offenbar Flüchtlinge aus Erstaufnahmelagern die Rheinbrücken bewachten. Kölns Polizeipräsident gibt für diesen Jahreswechsel eine Sicherheitsgarantie. Offenbar hat eine Wachfirma während der vergangenen Silvesternacht in Köln auch 59 Flüchtlinge als Wachmänner eingesetzt. Die Männer lebten laut einem Bericht von „Bild“ erst kurze Zeit in Deutschland … Weiterlesen

Verfassungswidrige Einwanderung von Flüchtlingen nach Deutschland

Ein Überblick über die Rechtslage von Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider Die asylrechtliche Einwanderungspolitik soll im Folgenden auf den Prüfstein des Grundgesetzes gestellt werden: Ein Beitrag der Wissensmanufaktur     Subjektives Recht der Flüchtlinge auf Asylrecht? „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“, lautete Art. 16 Abs. 2 S. 2 GG und lautet nach der asylrechtlichen Grundgesetzänderung … Weiterlesen

Überaus interessante Juristenzitate | News Top-Aktuell

  Mit diesem Artikel möchten wir eine Fülle von Aussagen veröffentlichen, die kaum zu fassen sind, da sie größtenteils von Juristen getätigt wurden: „Es bedeutet den Verlust staatlicher Souveränität und Selbstachtung, sich einer Gerichtsbarkeit außerhalb der Staatsebene zu unterwerfen.“ Prof. Dr. Siegfried Broß, Ex- Verfassungsrichter. „Der Mythos von der hohen Moral der Richter ist ein … Weiterlesen

Die Krim wurde nicht annektiert

_von Karl Albrecht Schachtschneider Frieden mit Russland: Das ist unsere Aufgabe. Aber der Westen greift an. Er hat versucht, seinen Großraum bis an die Grenzen der Russischen Föderation auszudehnen, indem er die Ukraine in sein Bündnissystem zu integrieren sucht: In die Europäische Union und die NATO. Das Mittel war und ist ein Regimewechsel in der … Weiterlesen

Freitag 1. April 2016 – Themenblock | Medien-Klagemauer.TV

Der Irakkrieg und der Syrienkonflikt im Lichte der Nürnberger Prozesse 01.04.2016 http://klagemauer.tv/index.php?a=showembed&vidid=8006 Der Irakkrieg und der Syrienkonflikt im Lichte der Nürnberger Prozesse Benjamin Ferencz, der bei den Nürnberger Prozessen ab November 1945 Chefankläger gegen die „SS-Einsatzgruppen“ war, beurteilte den US-amerikanischen Überfall auf den Irak im Jahr 2003 wie folgt: „Die USA haben mit dem Angriffskrieg gegen … Weiterlesen

Wahlfälschung: Nach Bremerhaven jetzt Pirmasens – Kopp Online

Wahlfälschung: Nach Bremerhaven jetzt Pirmasens Torben Grombery Die rechtsstaatlichen Verfahren wegen Wahlfälschung ziehen sich in die Länge, das wissen wir nicht erst seit der andauernden Wahlfarce von Bremerhaven. Jetzt hat das Amtsgericht Pirmasens nach anderthalbjährigen Ermittlungen einen Strafbefehl über 2400 Euro wegen achtfacher Wahlfälschung und Verletzung des Wahlgeheimnisses gegen eine örtliche Genossin der SPD erlassen. … Weiterlesen

Wahlbetrug? In Freiburg ist die Landtagswahl schon heute ausgezählt | ScienceFiles

Wahlbetrug? In Freiburg ist die Landtagswahl schon heute ausgezählt | Beitrag aus den Sience Files Ein Leser hat uns auf das Statistische Portal der Stadt Freiburg hingewiesen, auf dem bereits heute die Freiburger Ergebnisse der Landtagswahl, die erst morgen stattfindet, nachgelesen werden können. In Freiburg brauchtd aher niemand mehr morgen wählen zu gehen, denn – so wie … Weiterlesen

Das völkerrechtliche Subjekt

Ein Beitrag aus dem ORYA Verbraucherschutzforum Ich weiß nicht, dass wievielte Mal ich diese Rede Theo Waigels vor dem Bund der Vertriebenen angehört hatte, in der Waigel sagte: „..das deutsche Reich ist nicht untergegangen…“ –  Ja es existiert, aber wo und wie und warum? Ich kannte die Ausführungen zu dem Thema des Bestands des Deutschen Reiches, … Weiterlesen

Dialoge Zukunft Vision 2050

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