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Bundesregierung plant offenbar den Kauf von Drohnen | Maria Lourdes Blog

Bundesregierung plant offenbar den Kauf von Drohnen

Posted on June 29, 2014 by admin

Die Bundesregierung plant offenbar den Kauf von Drohnen, die auch mit Waffen bestückt werden können. Die Beteiligung an gezielten Tötungen steht noch nicht auf dem Programm von Ursula von der Leyen. Zunächst brauche die Bundeswehr die Waffen aus Gründen der „Fürsorge“ für die eigenen Soldaten, berichtet DWN.

„Die Bevölkerung wird bewusst in die Irre geführt, wenn die Bewaffnungsfähigkeit einer militärischen Langstreckendrohne von vornherein festgeschrieben wird. Im Koalitionsvertrag heißt es aber, vor der Beschaffung von Kampfdrohnen ,politische und ethische Fragen‘ sorgfältig zu prüfen. Die dafür nächste Woche vorgesehene Anhörung entpuppt sich als Alibi-Veranstaltung“, kritisiert der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko die Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage.

In ihrer Antwort schreibt die Bundesregierung, für die zu beschaffende Langstreckendrohne der MALE-Klasse sei eine Bewaffnungsfähigkeit „konzeptionell“ gefordert. Auch bei der Beschaffung gibt es Ungereimtheiten: Ein Kauf der Drohnen für die Bundeswehr soll eigentlich offen ausgeschrieben werden. In Zeitschriften der Rüstungslobby erklären hochrangige Generäle der Luftwaffe indes, diese habe sich bereits auf die US-Kampfdrohne „Reaper“ festgelegt, sagt Hunko. Der Kauf dieser US-Kampfdrohne wird bereits seit dem Frühjahr geprüft, berichtet der Spiegel.

Die Ausrüstung der Bundeswehr mit umstrittenen Kampfdrohnen. Die Fürsorgepflicht des Dienstherrn spreche “eher für die Einführung bewaffneter Drohnen”, berichtete die Bild”-Zeitung. Das gezielte Töten von Menschen durch den Einsatz von Drohnen ist der Zeitung zufolge dabei nicht vorgesehen. Die Problematik gezielter Tötungen gebe es unabhängig von Mittel und Methoden, werde in dem Bericht argumentiert.

Das US-Militär setzt bewaffnete Drohnen in Ländern wie Afghanistan, Pakistan oder dem Jemen ein, um andere Staaten im Kampf gegen islamische Extremisten zu unterstützen (mehr zu dieser völkerrechtswidrigen Praxis hier).

„Die Verteidigungsministerin muss erklären, inwiefern die Bundeswehr nicht längst Tatsachen schafft: Der frühere Verteidigungsminister de Maizière hatte letztes Jahr eine breite gesellschaftliche Debatte zur Beschaffung von Kampfdrohnen versprochen. Diese fordere ich jetzt ein“, so Hunko.

Die Entscheidung für eine US-Kampfdrohne ist auch deswegen unverständlich, da auf EU-Ebene Rüstungskonzerne mit Millionen unterstützt werden, um militärische Drohnen zu bauen. Die EU umgeht dabei die illegale Finanzierung von Militär-Projekten, indem sie sich auf den zivilen Nutzen der Drohnen beruft (mehr hier).

Linkverweise:

Was ist das, wenn nicht offene Unterstützung von Terror?Geheimes Dokument: US-Regierung darf Bürger ohne Prozess tötenDer amerikanische Terrorfürst Obama und die Friedensnobelpreis-BegründungObama: “Amerika muss auf der Weltbühne immer führen. Wenn wir es nicht tun, tut es niemand.”

Die 7 Schleier vor der Wahrheit – Der Weg zur Wahrheit führt durch sieben Illusionen. Sie sind wie Schleier, die uns vom Wesentlichen fernhalten. Sobald diese verstanden und gelüftet werden, wird alles im Leben einfacher und erfüllender: hier weiter

School of Americas, zum Video hier Die Schule der Mörder, wie Amerika ihre “Feinde” für die Zukunft ausbildet. Its a Combat-School. zum Video hier

Warum es keinen Zufall gibt und wie verborgene Kräfte über dem menschlichen Schicksal wachen! Fast jeder kennt in seinem Leben Situationen, in denen ihm nichts anderes übrig geblieben ist, als erstaunt auszurufen: “Das kann doch kein Zufall sein!” War es auch nicht! hier weiter

Langzeitlebensmittel zur Krisenvorsorge – Was essen Sie, wenn die Geschäfte geschlossen oder leer sind? Im Krisenfall werden die Supermärkte binnen weniger Stunden leer sein. Ein Lebensmitteldiscounter schlägt sein Sortiment in der Regel alle zwei Tage komplett um. Das Bundesamt für Zivilschutz empfiehlt seit vielen Jahren, dass jeder Haushalt über einen Vorrat von mindestens zwei Wochen verfügen sollte

http://marialourdesblog.com/bundesregierung-plant-offenbar-den-kauf-von-drohnen/

#m8y1

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Über m8y1

Albert Schweizer schrieb über Freiheit   Ich will unter keinen Umständen ein Allerweltsmensch sein. Ich habe ein Recht darauf, aus dem Rahmen zu fallen, wenn ich es kann. Ich wünsche mir Chancen, nicht Sicherheiten. Ich will kein ausgehaltener Bürger sein, gedemütigt und abgestumpft, weil der Staat für mich sorgt. Ich will dem Risiko begegnen, mich nach etwas sehnen und es verwirklichen, Schiffbruch erleiden und Erfolg haben. Ich lehne es ab, mir den eigenen Antrieb  für ein Trinkgeld abkaufen zu lassen. Lieber will ich den Schwierigkeiten des Lebens entgegentreten, als ein gesichertes Dasein führen. Lieber die gespannte Erregung des eigenen Erfolgs, als die dumpfe Ruhe Utopiens. Ich will weder meine Freiheit gegen Wohltaten hergeben, noch meine Menschenwürde gegen milde Gaben. Ich habe gelernt, selbst für mich zu denken und zu handeln, der Welt gerade ins Gesicht zu sehen und zu bekennen: D I E S   I S T   M E I N   W E R K .  

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