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Deutschland muss sterben! Super, Deutschland schafft sich ab! TAZ
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Der Kampf hat begonnen: Widerstand in Deutschland – Ziele und Wege

Im Folgenden eine Anleitung zum Widerstand, die von Christoph Hörstel (Deutsche Mitte) ausgearbeitet und veröffentlicht worden ist.

Es geht um das Recht auf Widerstand, welches die Deutschen haben laut Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes.

Artikel 20 des deutschen Grundgesetzes:

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

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(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Erläuterungen zu Absatz 4

Das Widerstandsrecht ist mit der Einführung der Notstandsgesetzgebung in das Grundgesetz 1968 eingefügt worden. Der Widerstand gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu zerstören, ist somit rechtlich abgesichert.

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Strittig ist, wann dieses Recht greift. Nach einer Meinung greift es bereits, noch bevor die Ordnung gefährdet worden ist; schon die Vorbereitungen zu einem solchen Umsturz dürfen bekämpft werden. Nach anderer Meinung greift dieses Recht aber nur, wenn die Verfassungsordnung bereits ausgehebelt wurde – somit bleiben selbst bei offensichtlichen Verstößen der Staatsorgane gegen die Verfassung nur der Weg über Wahlen und Abstimmungen sowie der Rechtsweg, solange letzterer noch gangbar ist (so etwa BeckOK/Huster/Rux, Art. 20 Rn. 192).

Deutsche (nach Art. 116 GG), also Ausländer eindeutig ausgenommen, dürfen dieses Recht aber nur als Ultima ratio nutzen; vorher müssen alle anderen Mittel ausgeschöpft sein. Nach Meinung einiger Staatsrechtler haben die Widerständler auch das Recht, Anschläge und Tötungen (z. B. „Tyrannenmord“) zu begehen, um die grundgesetzliche Ordnung wiederherzustellen.

Im Hinblick auf das Ziel, die verfassungsmäßige Ordnung zu schützen, müssen die Aktionen aber verhältnismäßig, also neben dem Verfolgen eines legitimen Zwecks geeignet, erforderlich und angemessen sein.

Christoph Hörstel: Widerstand in Deutschland – Ziele und Wege

Es ist am Tage: Die Bundesregierung hebelt die demokratische Marktwirtschaft aus, strebt eine andere Republik an, fördert Finanzcrash, Chaos, Konzernmacht und Kriegsgefahr. Damit greift Art. 20 Abs. 4 Grundgesetz: Widerstand ist berechtigt.

Um nun eine möglichst breite Unterstützung im Volk sicherzustellen, sollten wir unsere Kraft auf vier offensichtliche Angriffsflächen konzentrieren:

Schluss mit der von Washington beförderten Konfrontation gegen Russland, die gegen deutsche, europäische und amerikanische Interessen verstößt; Ende der Militärmanöver und Sanktionen, keine Zustimmung zum Raketenschild in Europa; FÜR Frieden, Freundschaft, Zusammenarbeit und Visafreiheit.Schluss mit dem Einsatz der Migrationswaffe mit ihrer Masseneinwanderung gegen Deutschland und Europa durch drei gleichzeitige Sofort-Maßnahmen: Ende aller Beteiligung an Krieg und Aggression gegen andere Staaten und Völker, wirksame Schließung unserer Grenzen, großzügige Unterstützung von Erstaufnahme-Ländern wie Griechenland, Italien, Türkei und Libanon, sofortige Rückführung der Einwanderer in dortige Aufnahmelager und schließlich in ihre friedliche Heimat – mit deutscher und europäischer Unterstützung. Dazu müssen auch aus dem Land der Hauptkriegstreiber, USA, nennenswerte Beiträge geleistet werden. Wiedergutmachung wird ein zentrales Stichwort.Notwendiger, rascher Ausstieg aus der Betrugswährung Euro: abgesprochen, kontrolliert, abgesichert – und nicht allein oder als erste.Schluss mit den Schurkenverträgen TTIP, CETA, TISA, die unsere Demokratie aushebeln, die Konzernmacht unkontrolliert stärken, unseren Lebensstandard radikal senken – und keiner Bevölkerung nützen, weder in Deutschland, noch in Europa oder USA.

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Videoschnitt von Maldito Muchacho

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Über m8y1

Albert Schweizer schrieb über Freiheit   Ich will unter keinen Umständen ein Allerweltsmensch sein. Ich habe ein Recht darauf, aus dem Rahmen zu fallen, wenn ich es kann. Ich wünsche mir Chancen, nicht Sicherheiten. Ich will kein ausgehaltener Bürger sein, gedemütigt und abgestumpft, weil der Staat für mich sorgt. Ich will dem Risiko begegnen, mich nach etwas sehnen und es verwirklichen, Schiffbruch erleiden und Erfolg haben. Ich lehne es ab, mir den eigenen Antrieb  für ein Trinkgeld abkaufen zu lassen. Lieber will ich den Schwierigkeiten des Lebens entgegentreten, als ein gesichertes Dasein führen. Lieber die gespannte Erregung des eigenen Erfolgs, als die dumpfe Ruhe Utopiens. Ich will weder meine Freiheit gegen Wohltaten hergeben, noch meine Menschenwürde gegen milde Gaben. Ich habe gelernt, selbst für mich zu denken und zu handeln, der Welt gerade ins Gesicht zu sehen und zu bekennen: D I E S   I S T   M E I N   W E R K .  

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